Aktuelle Tagespolitik unabhängiger Blog

Stand: 24. Oktober 2026, 07:00 Uhr Kurze Suchbeschreibung: Neue amtliche Meldungen für Perl: Der Agri-PV-Plan „Wingertshof“ in Tettingen-Butzdorf ist in Kraft, in Besch gelten eine längerfristige Vollsperrung und eine Ersatzhaltestelle, zum Perler Wein- und Kellerfest bestehen aktuelle Verkehrsregelungen. Mit FAQ und Fragen zur Einwohnerfragestunde am 26. Oktober. 1. Tettingen-Butzdorf: Agri-PV-Plan „Wingertshof“ ist amtlich in Kraft Die Gemeinde Perl hat am 23. Oktober 2026 den Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan und Vorhaben- und Erschließungsplan „Agri-PV Wingertshof, Tettingen-Butzdorf“ amtlich bekannt gemacht. Der Gemeinderat hatte die Satzung bereits am 26. Juni 2025 beschlossen. Mit der Bekanntmachung ist der Plan nun in Kraft getreten. Verfahrensstand: Hier handelt es sich nicht nur um einen Sitzungstermin oder eine Tagesordnung. Belegt sind der frühere Satzungsbeschluss und das jetzige Inkrafttreten. Die Bekanntmachung selbst belegt jedoch noch nicht...

Stand: 23. Oktober 2026, 07:05 Uhr Kurze Suchbeschreibung: Neue amtliche Steuerschätzung für Deutschland und aktueller Prüfstand zur Gemeinderatssitzung in Perl am 26. Oktober 2026. Die kommunale Tagesordnung ist noch kein Beschluss; neue Ergebnisprotokolle oder Ausbauentscheidungen für Nennig und Besch sind nicht belegt. 1. Neu: Steuerschätzung erwartet ab 2027 höhere Einnahmen – noch kein zusätzlicher kommunaler Fördertopf Die Bundesregierung veröffentlichte am 22. Oktober 2026 die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung. Danach kann der Bund 2027 mit rund vier Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen rechnen als noch im Mai angenommen. Für Bund, Länder und Gemeinden zusammen werden von 2027 bis 2030 im Durchschnitt rund elf Milliarden Euro höhere jährliche Einnahmen gegenüber der Mai-Schätzung erwartet. Für 2026 werden insgesamt ungefähr die bisherigen Einnahmeerwartungen bestätigt. Die Schätzung beruht unter anderem auf der angehobenen Wachstumsprojektion der Bundesregierung: F...

Stand: 21. Oktober 2026, 07:00 Uhr Kurze Suchbeschreibung: Neue amtliche Einladung zur Gemeinderatssitzung in Perl am 26. Oktober 2026 mit Einwohnerfragestunde, Nachtragshaushalt, Friedhofsgebühren, Bauleitplanung, Windenergie, Infrastrukturfolgekosten, Sportstättenförderung und Finanzbericht. Die Tagesordnung ist noch kein Beschluss. 1. Neu: Gemeinderat Perl tagt am 26. Oktober mit Einwohnerfragestunde Die Gemeinde Perl hat am 20. Oktober das amtliche Bekanntmachungsblatt I-0061/2026 veröffentlicht. Danach findet die 19. Sitzung des Gemeinderates am Montag, 26. Oktober 2026, um 17:00 Uhr im Vereinshaus Perl, Quirinusstraße 5, 66706 Perl statt. Der öffentliche Teil beginnt mit einer Einwohnerfragestunde. Öffentlich angekündigt sind außerdem die EVS-Verbandsversammlung vom 27. Oktober, der zweite Entwurf des ersten Nachtragshaushaltsplans 2026, eine Neufassung der Friedhofsgebührensatzung, die Bebauungspläne „Obere Bergstraße/im obersten Brühl“ und „Waldkindergarten“, die Fortsch...

Stand: 17. Oktober 2026, 07:00 Uhr Kurze Suchbeschreibung: Tagespolitik für Perl am 17. Oktober 2026: nichtöffentliche Ausschusssitzung zu Gesundheitszentrum, Infrastruktur, Schule und Fördermitteln, fehlende Ortsratsprotokolle sowie neue Bundestagsbeschlüsse zu digitaler Identität, Notfallversorgung und Frühstartrente. 1. Perler Bauausschuss tagt am 20. Oktober ausschließlich nichtöffentlich Der Klima-, Umwelt- und Bauausschuss der Gemeinde Perl ist für Dienstag, 20. Oktober 2026, um 18:00 Uhr in den Besprechungsraum im ersten Obergeschoss des Bürgerhauses Nennig, Martinusstraße 17, einberufen. Die amtliche Bekanntmachung weist die gesamte Sitzung als nichtöffentlich aus. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem eine Machbarkeits- und Realisierungsstudie für ein kommunales Medizinisches Versorgungszentrum, das Konzept „Gesundheitszentrum Perl“, ein Infrastrukturfolgekostenkonzept, die Erweiterung der Grundschule Dreiländereck, die Bebauungspläne „Obere Bergstraße/im obersten B...

Stand: 16. Oktober 2026, 07:00 Uhr Kurze Suchbeschreibung: Tagespolitik für Perl am 16. Oktober 2026: nichtöffentliche Ausschusssitzung zu Gesundheitszentrum, Infrastruktur, Schule und Fördermitteln sowie neue Bundestagsbeschlüsse zur digitalen Identität und Notfallversorgung. 1. Perler Bauausschuss tagt am 20. Oktober ausschließlich nichtöffentlich Der Klima-, Umwelt- und Bauausschuss der Gemeinde Perl ist für Dienstag, 20. Oktober 2026, um 18:00 Uhr in den Besprechungsraum im ersten Obergeschoss des Bürgerhauses Nennig, Martinusstraße 17, einberufen. Die amtliche Bekanntmachung weist die gesamte Sitzung als nichtöffentlich aus. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem eine Machbarkeits- und Realisierungsstudie für ein kommunales Medizinisches Versorgungszentrum, das Konzept „Gesundheitszentrum Perl“, ein Infrastrukturfolgekostenkonzept, die Erweiterung der Grundschule Dreiländereck, die Bebauungspläne „Obere Bergstraße/im obersten Brühl“ und „Waldkindergarten“, Eingaben zur „...

Stand: 15. Oktober 2026, 07:00 Uhr Kurze Suchbeschreibung: Tagespolitik für Perl am 15. Oktober 2026: keine neuen amtlichen Sitzungsunterlagen aus Perl, unveränderter Barrierefreiheitsstand in Nennig und Besch sowie neue Entscheidungen aus Bundeskabinett und Bundestagsausschuss. 1. Perl: keine neue Sitzung, Tagesordnung oder Niederschrift veröffentlicht Die amtliche Bekanntmachungsseite der Gemeinde Perl führt weiterhin das Bekanntmachungsblatt I-0059/2026 vom 7. Oktober als jüngste Veröffentlichung. Dort ist keine neue Sitzung des Gemeinderates, seiner Ausschüsse oder eines Ortsrates angekündigt. Auch zu den Ortsratssitzungen in Borg am 5. Oktober, Oberleuken/Keßlingen/Münzingen am 7. Oktober, Tettingen-Butzdorf/Wochern am 8. Oktober, Sinz am 12. Oktober und Perl am 13. Oktober wurde in den geprüften amtlichen Angeboten kein neues Ergebnisprotokoll gefunden. Veröffentlichungsstand: Die Ergebnisse sind amtlich noch nicht veröffentlicht. Tagesordnungen sind keine Beschlüsse. Auss...

Stand: 13. Oktober 2026, 07:00 Uhr Kurze Suchbeschreibung: Tagespolitik für Perl am 13. Oktober 2026: Heute tagt der Ortsrat Perl; zur gestrigen Einwohnerfragestunde in Sinz und zu mehreren früheren Ortsratssitzungen fehlen noch amtliche Ergebnisprotokolle. 1. Heute: Ortsrat Perl berät örtliche Themen Für heute, Dienstag, 13. Oktober 2026, ist die 19. öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Perl im Vereinshaus Perl, Quirinusstraße 5, angekündigt. Öffentlich behandelt werden unter anderem örtliche Veranstaltungen, das Vereinshaus, der Dreiländerblick, die Weihnachtsbeleuchtung sowie Informationen und Verschiedenes. Verfahrensstand: Belegt sind Termin und Tagesordnung. Die angekündigten Punkte sind noch keine nachgewiesenen Beschlüsse, Finanzierungen, Aufträge oder Umsetzungen. Das amtliche Ergebnis bleibt abzuwarten. 2. Sinz: Ergebnis der Sitzung vom 12. Oktober amtlich noch nicht veröffentlicht Der Ortsrat Sinz war am 12. Oktober 2026 einberufen. Auf der öffent...

Stand: 12. Oktober 2026, 07:00 Uhr Kurze Suchbeschreibung: Tagespolitik für Perl am 12. Oktober 2026: Heute Einwohnerfragestunde im Ortsrat Sinz zu Windenergie und Verkehr, morgen Ortsrat Perl; mehrere amtliche Ergebnisprotokolle stehen weiterhin aus. 1. Heute: Ortsrat Sinz mit Einwohnerfragestunde Der Ortsrat Sinz tagt heute, Montag, 12. Oktober 2026, um 19:00 Uhr im Bürgerhaus Sinz, Niederprümstraße 1. Öffentlich angekündigt sind eine Einwohnerfragestunde, die Niederschrift vom 30. März 2026, die Einleitung des Verfahrens zur Fortschreibung des Teilflächennutzungsplans „Windenergie“, die Verkehrssituation in Sinz, der Seniorentag 2027, der Volkstrauertag 2026, der Weihnachtsbaum sowie Informationen und Verschiedenes. Verfahrensstand: Das ist eine amtliche Tagesordnung, kein Nachweis über Beratungsergebnisse oder Beschlüsse. Kosten, Fördermittel, Zuständigkeiten und Umsetzungsfristen sind in der Bekanntmachung nicht ausgewiesen. Ein amtliches Sitzungsprotokoll kann erst nach de...

Stand: 9. Oktober 2026, 07:00 Uhr Kurze Suchbeschreibung: Tagespolitik für Perl am 9. Oktober 2026: Noch kein amtliches Ergebnis der Ortsratssitzung Tettingen-Butzdorf/Wochern, nächste Einwohnerfragestunde in Sinz sowie neue Entscheidungen des Bundestages zur Steuerreform und zum internationalen Steuerdatenaustausch. 1. Tettingen-Butzdorf/Wochern: Ergebnis der Sitzung noch nicht amtlich veröffentlicht Der Ortsrat Tettingen-Butzdorf/Wochern war für den 8. Oktober 2026 einberufen. Öffentlich angekündigt waren die Einwohnerfragestunde, die Einleitung des Verfahrens zur Fortschreibung des Teilflächennutzungsplans „Windenergie“ sowie Mängel und fehlendes Inventar im Bürgerhaus Tettingen. Veröffentlichungsstand am 9. Oktober, 07:00 Uhr: In den geprüften amtlichen Angeboten der Gemeinde wurde noch keine Niederschrift und kein Ergebnisbericht gefunden. Damit ist weiterhin nicht amtlich belegt, welche Aussagen gemacht, welche Anträge gestellt oder welche Beschlüsse gefasst wurden. Kosten...

Stand: 8. Oktober 2026, 07:00 Uhr Kurze Suchbeschreibung: Aktuelle Tagespolitik für Perl am 8. Oktober 2026: Einwohnerfragestunde und Beratungen im Ortsrat Tettingen-Butzdorf/Wochern, neue amtliche Vermessungsbekanntmachung für Besch, Mobilitätswoche im Landkreis und Beschlüsse des Bundeskabinetts. 1. Heute: Ortsrat Tettingen-Butzdorf/Wochern mit Einwohnerfragestunde Für Donnerstag, 8. Oktober 2026, 19:30 Uhr , ist die öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Tettingen-Butzdorf/Wochern im Bürgerhaus Tettingen angekündigt. Im öffentlichen Teil stehen die Einwohnerfragestunde, die Einleitung des Verfahrens zur Fortschreibung des Teilflächennutzungsplans „Windenergie“ sowie die Besprechung von Mängeln und fehlendem Inventar im Bürgerhaus auf der Tagesordnung. Veröffentlichungsstand: Amtlich belegt sind Termin und Tagesordnung. Die Punkte sind Beratungsgegenstände, keine bereits nachgewiesenen Beschlüsse. Kosten, Fördermittel, Zuständigkeiten, Umsetzungsfristen und ein...

Aktualisiert am 2. Oktober 2026 Fünf aktuelle Punkte aus Gemeinde Perl und Bundespolitik. Angekündigte Beratungen werden von gefassten Beschlüssen getrennt. Der bisherige Bericht vom 24. September folgt weiter unten als Archivstand. 1. Ortsräte: Windenergie und Bürgerhaus auf den Tagesordnungen Das amtliche Bekanntmachungsblatt I-0056/2026 vom 29. September kündigt folgende Sitzungen an: Sinz: 5. Oktober, 19 Uhr, Bürgerhaus Sinz. Öffentlich vorgesehen sind unter anderem die Einleitung des Verfahrens zur Fortschreibung des Teilflächennutzungsplans Windenergie und die Verkehrssituation. Borg: 5. Oktober, 19 Uhr, Bürgerhaus Borg. Die veröffentlichte ursprüngliche Tagesordnung nennt ebenfalls das Windenergie-Planverfahren. Die Bekanntmachungsübersicht führt am 2. Oktober zusätzlich eine Nachtragstagesordnung für Borg auf; deren Inhalt wird hier noch nicht bewertet. Oberleuken/Keßlingen/Münzingen: 7. Oktober, 18:30 Uhr, Schutzhütte Keßlingen. Öffentlich vorgesehen: Beschluss über...

Stand: 23. September 2026, 06:20 Uhr Belegte Fakten, journalistische Einordnung und Satire sind getrennt. Kommentare, Verdachtslagen und zugespitzte Bewertungen werden nicht als Tatsachen übernommen. Perl, Nennig und Besch aktuell Villa Borg: Auf villa-borg.com ist als jüngster auffindbarer Beitrag weiterhin die am 21. September dokumentierte Förderung eines Katastrophenschutzfahrzeugs für Perl sichtbar. Für Bahnhof Nennig, Haltepunkt Besch oder deren Umfeld folgt daraus keine Finanzierung. Nennig/Besch: Bei der heutigen Recherche wurde kein neuer öffentlich belastbarer Beschluss zu Planungskosten, kommunalem Eigenanteil oder einem konkreten Investitionsansatz 2027/2028 für Bahnhof Nennig oder Haltepunkt Besch gefunden. Ebenso wurde kein belastbar veröffentlichtes Ergebnis der für den 21. September angekündigten Ortsratsberatungen gefunden, das eine solche Finanzierung belegt. Tagesordnung und Beschluss werden deshalb weiterhin strikt getrennt. Barrierefreiheit: Bahnhof Nenni...

Stand: 22. September 2026, 06:20 Uhr Belegte Fakten, journalistische Einordnung und Satire sind getrennt. Kommentare, Verdachtslagen und zugespitzte Bewertungen werden nicht als Tatsachen übernommen. Perl, Nennig und Besch aktuell Villa Borg: Auf villa-borg.com ist als jüngster auffindbarer Beitrag vom 21. September die tatsächlich beschlossene Förderung eines neuen Katastrophenschutzfahrzeugs für Perl dokumentiert. Für Bahnhof Nennig, Haltepunkt Besch oder deren Umfeld ergibt sich daraus keine Finanzierung. Nennig/Besch: Die heutige Recherche in den öffentlich auffindbaren Veröffentlichungen von Gemeinde Perl, Mosella/Wittich, Bahn und Saarland hat keinen neuen belastbaren Beschluss zu Planungskosten, kommunalem Eigenanteil oder einem konkreten Investitionsansatz 2027/2028 für Bahnhof Nennig oder Haltepunkt Besch ergeben. Auch zu den am 21. September angekündigten Ortsratssitzungen lag am frühen Morgen noch kein belastbar veröffentlichtes Ergebnis vor; eine angekündigte Tageso...