Aktuelle Tagespolitik unabhängiger Blog

Stand: 24. Oktober 2026, 07:00 Uhr Kurze Suchbeschreibung: Neue amtliche Meldungen für Perl: Der Agri-PV-Plan „Wingertshof“ in Tettingen-Butzdorf ist in Kraft, in Besch gelten eine längerfristige Vollsperrung und eine Ersatzhaltestelle, zum Perler Wein- und Kellerfest bestehen aktuelle Verkehrsregelungen. Mit FAQ und Fragen zur Einwohnerfragestunde am 26. Oktober. 1. Tettingen-Butzdorf: Agri-PV-Plan „Wingertshof“ ist amtlich in Kraft Die Gemeinde Perl hat am 23. Oktober 2026 den Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan und Vorhaben- und Erschließungsplan „Agri-PV Wingertshof, Tettingen-Butzdorf“ amtlich bekannt gemacht. Der Gemeinderat hatte die Satzung bereits am 26. Juni 2025 beschlossen. Mit der Bekanntmachung ist der Plan nun in Kraft getreten. Verfahrensstand: Hier handelt es sich nicht nur um einen Sitzungstermin oder eine Tagesordnung. Belegt sind der frühere Satzungsbeschluss und das jetzige Inkrafttreten. Die Bekanntmachung selbst belegt jedoch noch nicht...

Stand: 23. Oktober 2026, 07:05 Uhr Kurze Suchbeschreibung: Neue amtliche Steuerschätzung für Deutschland und aktueller Prüfstand zur Gemeinderatssitzung in Perl am 26. Oktober 2026. Die kommunale Tagesordnung ist noch kein Beschluss; neue Ergebnisprotokolle oder Ausbauentscheidungen für Nennig und Besch sind nicht belegt. 1. Neu: Steuerschätzung erwartet ab 2027 höhere Einnahmen – noch kein zusätzlicher kommunaler Fördertopf Die Bundesregierung veröffentlichte am 22. Oktober 2026 die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung. Danach kann der Bund 2027 mit rund vier Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen rechnen als noch im Mai angenommen. Für Bund, Länder und Gemeinden zusammen werden von 2027 bis 2030 im Durchschnitt rund elf Milliarden Euro höhere jährliche Einnahmen gegenüber der Mai-Schätzung erwartet. Für 2026 werden insgesamt ungefähr die bisherigen Einnahmeerwartungen bestätigt. Die Schätzung beruht unter anderem auf der angehobenen Wachstumsprojektion der Bundesregierung: F...

Stand: 21. Oktober 2026, 07:00 Uhr Kurze Suchbeschreibung: Neue amtliche Einladung zur Gemeinderatssitzung in Perl am 26. Oktober 2026 mit Einwohnerfragestunde, Nachtragshaushalt, Friedhofsgebühren, Bauleitplanung, Windenergie, Infrastrukturfolgekosten, Sportstättenförderung und Finanzbericht. Die Tagesordnung ist noch kein Beschluss. 1. Neu: Gemeinderat Perl tagt am 26. Oktober mit Einwohnerfragestunde Die Gemeinde Perl hat am 20. Oktober das amtliche Bekanntmachungsblatt I-0061/2026 veröffentlicht. Danach findet die 19. Sitzung des Gemeinderates am Montag, 26. Oktober 2026, um 17:00 Uhr im Vereinshaus Perl, Quirinusstraße 5, 66706 Perl statt. Der öffentliche Teil beginnt mit einer Einwohnerfragestunde. Öffentlich angekündigt sind außerdem die EVS-Verbandsversammlung vom 27. Oktober, der zweite Entwurf des ersten Nachtragshaushaltsplans 2026, eine Neufassung der Friedhofsgebührensatzung, die Bebauungspläne „Obere Bergstraße/im obersten Brühl“ und „Waldkindergarten“, die Fortsch...

Barrierefreie Checkliste für öffentliche Gebäude in Perl Um die Barrierefreiheit in der Gemeinde Perl systematisch zu verbessern, dient diese Checkliste als praktischer Leitfaden für die Überprüfung von öffentlichen Einrichtungen, Wegen und Plätzen. 1. Zugänge und Eingänge Stufenfreie Erreichbarkeit: Ist der Haupteingang oder ein gleichwertiger Nebeneingang stufenlos erreichbar? Rampen: Weisen eventuelle Rampen eine Steigung von maximal 6 % auf und verfügen sie über beidseitige Handläufe? Türen: Haben Türen eine lichte Durchgangsbreite von mindestens 90 cm und sind sie leicht zu öffnen (ggf. automatische Türöffner)? 2. Innenbereiche und Orientierung Flure und Gänge: Sind Durchgänge frei von Hindernissen und mindestens 120 cm breit? Bodenbeläge: Sind die Böden rutschhemmend und für Rollstühle sowie Gehhilfen leicht befahrbar (Vermeidung hoher Teppichkanten)? Kontraste und Beschilderung: Sind Stufenkanten, Glastüren und wichtige Hinweisschilder visuell gut erkennbar und kontrastrei...

Stand: 17. Oktober 2026, 07:00 Uhr Kurze Suchbeschreibung: Tagespolitik für Perl am 17. Oktober 2026: nichtöffentliche Ausschusssitzung zu Gesundheitszentrum, Infrastruktur, Schule und Fördermitteln, fehlende Ortsratsprotokolle sowie neue Bundestagsbeschlüsse zu digitaler Identität, Notfallversorgung und Frühstartrente. 1. Perler Bauausschuss tagt am 20. Oktober ausschließlich nichtöffentlich Der Klima-, Umwelt- und Bauausschuss der Gemeinde Perl ist für Dienstag, 20. Oktober 2026, um 18:00 Uhr in den Besprechungsraum im ersten Obergeschoss des Bürgerhauses Nennig, Martinusstraße 17, einberufen. Die amtliche Bekanntmachung weist die gesamte Sitzung als nichtöffentlich aus. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem eine Machbarkeits- und Realisierungsstudie für ein kommunales Medizinisches Versorgungszentrum, das Konzept „Gesundheitszentrum Perl“, ein Infrastrukturfolgekostenkonzept, die Erweiterung der Grundschule Dreiländereck, die Bebauungspläne „Obere Bergstraße/im obersten B...

Stand: 16. Oktober 2026, 07:00 Uhr Kurze Suchbeschreibung: Tagespolitik für Perl am 16. Oktober 2026: nichtöffentliche Ausschusssitzung zu Gesundheitszentrum, Infrastruktur, Schule und Fördermitteln sowie neue Bundestagsbeschlüsse zur digitalen Identität und Notfallversorgung. 1. Perler Bauausschuss tagt am 20. Oktober ausschließlich nichtöffentlich Der Klima-, Umwelt- und Bauausschuss der Gemeinde Perl ist für Dienstag, 20. Oktober 2026, um 18:00 Uhr in den Besprechungsraum im ersten Obergeschoss des Bürgerhauses Nennig, Martinusstraße 17, einberufen. Die amtliche Bekanntmachung weist die gesamte Sitzung als nichtöffentlich aus. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem eine Machbarkeits- und Realisierungsstudie für ein kommunales Medizinisches Versorgungszentrum, das Konzept „Gesundheitszentrum Perl“, ein Infrastrukturfolgekostenkonzept, die Erweiterung der Grundschule Dreiländereck, die Bebauungspläne „Obere Bergstraße/im obersten Brühl“ und „Waldkindergarten“, Eingaben zur „...